Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Kurzbeschreibung

Das ElektroG ist das nationale Recht, um schädlicher Auswirkungen ausgehend von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (EAG) zu vermeiden bzw. zu verringern und die Nutzung von Ressourcen effizienter zu gestalten.

Hintergrund

Die zugrundeliegende Problematik bei EAG ist die Spannung zwischen immer kürzer werdenden Lebenszyklen, steigenden Verkaufszahlen sowie einer relativ langen Lebensdauer und hohen Wertstoffgehalten in Elektro- und Elektronikgeräten, gleichzeitig jedoch der Wunsch nach einer nachhaltigen und effizienteren Ressourcennutzung.

Zweck und Ziele

Zweck des Elektro- und Elektronikgerätegesetz ist die Umsetzung der europäischen Richtlinie 2012/19/EG über EAG in nationales Recht.

Ziel ist es, die schädlichen Auswirkungen bei der Entstehung und Bewirtschaftung von EAG zu vermeiden oder zu verringern, die Gesamtauswirkungen der Ressourcennutzung zu reduzieren und die Effizienz der Ressourcennutzung zu steigern.

Maßnahmen und Highlights

Das ElektroG enthält konkrete Pflichten für die HerstellerInnen der Produkte, den Handel, die Kommunen, die BesitzerInnen von EAG sowie die EntsorgerInnen:

  • BürgerInnen sind nach dem ElektroG verpflichtet, ihre EAG einer vom Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen
  • Registrierungspflicht für HerstellerInnen von Elektro- und Elektronikgeräten in Deutschland, um sicherzustellen, dass Trittbrettfahrerverhalten von wettbewerbswidrig in Umlauf gebrachten Geräten seitens der HerstellerInnen unterbunden wird
  • Die Verpflichtung, dass HerstellerInnen Elektro- und Elektronikgeräte möglichst so gestalten, dass sie den Anforderungen des Ökodesigns entsprechen

 

ElektroG

 

In Kraft seit 24. Oktober 2015

Zuständige Behörde

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)