Verbringung von Abfällen

Kurzbeschreibung

Die Verordnung enthält insbesondere Regelungen für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen. Sie ist in den Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht.

Hintergrund

Die Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen baut auf dem Basler Übereinkommen vom 22.März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung auf.

Zweck und Ziele

Die Verordnung hat zum Zweck entsprechende Regelungen für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen zu schaffen.

Sie verfolgt das Ziel einer EU-weiten Gewährleistung des Umweltschutzes bei der Verbringung von Abfällen.

Maßnahmen und Highlights

  • Artikel 1 Absatz 2-3: “Die Verordnung gilt für die Verbringung von Abfällen:
    • zwischen Mitgliedstaaten innerhalb der Gemeinschaft oder mit Durchfuhr durch Drittstaaten
    • aus Drittstaaten in die Gemeinschaft
    • aus der Gemeinschaft in Drittstaaten
    • mit Durchfuhr durch die Gemeinschaft von und nach Drittstaaten."
  • In Kapitel 2 der Verordnung sind die Informationen, welche mit Abfällen mitgeführt werden müssen, definiert.

(EG) Nr. 1013/2006

 

In Kraft seit 15. Juli 2006

Zuständige Behörde

Europäisches Parlament & Rat