Kreislaufwirtschaftspaket

Kurzbeschreibung

Das Kreislaufwirtschaftspaket enthält mit dem Aktionsplan eine konkrete Agenda für die Zukunft für ein sauberes und wettbewerbsfähiges Europa. Es richtet sich an Wirtschaftsakteure, VerbraucherInnen, BürgerInnen, Organisationen und Zivilgesellschaft. Der Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft ist einer der wichtigsten Bausteine des EU Green Deals. Vor allem schafft das Kreislaufwirtschaftspaket einen Rechtsrahmen für die weitere Entwicklung in Europa.

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat einen ersten Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft im Jahr 2015 veröffentlicht. Alle 54 darin enthaltenen Maßnahmen des Plans wurden oder werden derzeit umgesetzt.

Zweck und Ziele

Der Aktionsplan hat den Zweck einen starken und kohärenten Rahmen für die Produktpolitik zu schaffen und Abfallvermeidung zu fördern. Dabei "soll auch sichergestellt werden, dass die Kreislaufwirtschaft im Dienste der Menschen, Regionen und Städte steht, in vollem Umfang zur Klimaneutralität beiträgt und das Potenzial von Forschung, Innovation und Digitalisierung nutzt" (COM(2020) 98 final, S. 2)

Ziele des Kreislaufwirtschaftspakets sind eine Ausweitung der Kreislaufwirtschaft, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung zu entkoppeln sowie die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU zu sichern und niemanden zurücklassen.

Maßnahmen und Highlights

Maßnahmen fokussieren vor allem die Produktpolitik, insbesondere sollen nachhaltige Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle sowie die Abfallvermeidung zur Norm werden, sodass sich Verbrauchsmuster grundlegend ändern. Eine Umsetzung erfolgt schrittweise und mit Priorisierung zentraler Produktwertschöpfungsketten. Außerdem soll ein Sekundärrohstoffmarkt entstehen und mehr Verantwortung für Abfälle übernommen werden.

35 Schlüsselmaßnahmen, die sich auf folgende Bereiche aufteilen, sind enthalten:

  • Nachhaltige Produktpolitik
  • Zentrale Produktwertschöpfungsketten
  • Weniger Abfall, mehr Wert
  • Funktionierende Kreislaufwirtschaft
  • Bereichsübergreifende Maßnahmen
  • Globale Anstrengungen
  • Überwachung der Fortschritte

COM(2020) 98 final

 

In Kraft seit 11. März 2020

Zuständige Behörde

Europäische Kommission