Kreislaufwirtschaftsgesetz

Kurzbeschreibung

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen.

Hintergrund

Die Novellierung des KrWG ist durch Artikel 1 des "Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union" erfolgt, welches am 29.10.2020 in Kraft getreten ist.

Zweck und Ziele

Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.

Ziel der novellierten Abfallrahmenrichtlinie ist eine verstärkte Förderung der Kreislaufwirtschaft durch Vermeidung und vor allem durch das verstärkte Recycling von Abfällen.

Maßnahmen und Highlights

  • Erweiterung des Systems der Produktverantwortung um die Obhutspflicht: Verlangt die Erhaltung der Gebrauchstauglichkeit von Erzeugnissen, lässt deren Entsorgung nur als letzte Möglichkeit zu und sichert Transparenz
  • Stärkung der Getrenntsammlungspflicht von Abfällen

 

KrWG

 

In Kraft seit 1. Juni 2012

Zuständige Behörde

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)