Gewerbeabfallverordnung

Kurzbeschreibung

Mit der neuen Gewerbeabfallverordnung wird insbesondere das Ziel verfolgt, die fünfstufige Abfallhierarchie, welche im KrWG vorgeschrieben wird, umzusetzen. Danach haben die Abfallvermeidung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling Vorrang vor der energetischen Verwertung und der Beseitigung.

Hintergrund

2017 wurde die Novelle der GewAbfV zwar verkündet, einige Teile traten jedoch erst mit Beginn des Jahres 2019 in Kraft, so z.B. die Regelungen zu den Mindestanforderungen an Vorbehandlungsanlagen, Quoten und Dokumentationspflichten aus den §§4 und 6.

Zweck und Ziele

Zweck der Verordnung ist die Umsetzung des KrWG im Bereich der Gewerbeabfälle.

Mit der GewAbfV wird insbesondere das Ziel verfolgt, die fünfstufige Abfallhierarchie umzusetzen. Danach haben die Abfallvermeidung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling Vorrang vor der energetischen Verwertung und der Beseitigung.

Maßnahmen und Highlights

  • Vorschriften für gewerbliche Siedlungsabfälle, Bau- und Abbruchabfälle sowie gemeinsame Vorschriften für die Behandlung. Unter anderem werden die Sammlung, Behandlung und Entsorgung und Erfassung definiert
  • Die Abschnitte § 4 Absatz 2 sowie § 6 Absatz 1 und Absatz 3 bis 6 der Verordnung beinhalten die Regelungen zu den Mindestanforderungen an Vorbehandlungsanlagen, Quoten und Dokumentationspflichten

GewAbfV

 

In Kraft seit 1. August 2008

Zuständige Behörde

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)