Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz

Kurzbeschreibung

Im Hinblick auf die Minderung von Umweltbelastungen von Produkten über ihren gesamten Lebensweg sind im Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz verschiedene Vorschriften, z. B. über die Kennzeichnung von Produkten, enthalten.

Hintergrund

Das EVPG setzt die Ökodesignrichtlinie 2009/125/EG in deutsches Recht um. Ökodesign trägt dazu bei, den Energie- und Ressourcenverbrauch von Produkten spürbar zu senken und ist damit ein wichtiges Instrument für den Umwelt- und Klimaschutz.

Zweck und Ziele

Das EVPG hat die Umsetzung der europäischen Ökodesignrichtlinie (Richtlinie 2009/125/EG) zum Zweck.

Das Ziel des EVPG ist eine Minderung der Umweltbelastungen von Produkten über den gesamten Lebensweg durch verbessertes Produktdesign sowie ein freier Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt für die Ökodesign-Anforderungen gerecht werdenden Produkte.

Maßnahmen und Highlights

  • CE-Kennzeichnung ("sichtbar, lesbar und dauerhaft angebracht") (§ 6)
  • Grundsätzlich sollen HerstellerInnen die Konformität mit den Ökodesign-Anforderungen selbst prüfen, sollte dies nicht erfolgen sind die Bundesländer dafür zuständig eine Prüfstelle einzurichten
  • Die Marktaufsicht obliegt dabei den Landesbehörden (Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung = BAM) (§ 10)

EVPG

 

In Kraft seit 27. Februar 2008

Zuständige Behörde

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)