Einweg-Plastik-Richtlinie

Kurzbeschreibung

Die Richtlinie (EU) 2019/904 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt stellt die Problematik von Einweg-Plastik in den Vordergrund, um dem steigenden Aufkommen an Kunststoff­abfällen und deren Eintrag in die Umwelt und insbesondere in die Meeresumwelt entgegenzusteuern, vor allem um einen kreislauforientierten Lebenszyklus für Kunststoffe zu erreichen.

Hintergrund

Die Einweg-Plastik-Richtlinie wurde im Kontext des Aktionsplans für eine Kreislaufwirtschaft (2015) entwickelt. Die Vermüllung der Umwelt, vor allem der Meere, durch nicht-biologisch-abbaubare Produkte ist ein globales Problem, welchem entgegnet werden muss.

Zweck und Ziele

Die Richtlinie bezweckt die Festlegung eines spezifischen Rechtsrahmens für die wirksame Verringerung negativer Auswirkungen ausgehend von Einweg-Plastik-Produkten.

Ziele sind dabei:

  • Die Vermeidung bzw. Verringerung von negativen Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit durch bestimmte Kunststoffprodukte
  • Die Verringerung des Abfallaufkommens (Vermeidung gemäß Abfallhierarchie und Richtlinie 2008/98/EG mit höchster Priorität zu verfolgen)
  • Das Nachhaltigkeitsziel der Vereinten Nationen Nr. 12: "Nachhaltiger Konsum und Produktion“ zu unterstützen

Maßnahmen und Highlights

  • Förderung von kreislauforientierten Ansätzen (nachhaltige und nichttoxische wiederverwendbare Artikel und Wiederverwendungssysteme)
  • "Die Mitgliedstaaten verbieten das Inverkehrbringen der in Teil B des Anhangs aufgeführten Einwegkunststoffartikel und von Artikeln aus oxo-abbaubarem Kunststoff." (Richtlinie (EU) 2019/904, Artikel 5)
  • Anforderungen an die Produkte, Kennzeichnungspflichten, erweiterte Herstellerverantwortung, etc.
  • Diese Richtlinie gilt für die im Anhang aufgeführten Einwegkunststoffartikel, für Artikel aus oxo-abbaubarem Kunststoff sowie für  Fanggeräte, die Kunststoff enthalten

 

COM(2018) 28 final

 

In Kraft seit 16. Januar 2018

Zuständige Behörde

Europäische Kommission