Deponieverordnung

Kurzbeschreibung

In der Deponieverordnung sind die technischen Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Deponien geregelt. Mit der Deponieverordnung werden auch europaweite Vorgaben, wie die EG-Deponierichtlinie (1999/31/EG), die EU-Quecksilber-Richtlinie und die EU-Industrieemissionsrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt.

Hintergrund

Bereits seit 1969 gibt es in Deutschland Bestimmungen zum Planen, Errichten, Betreiben und Abschließen von Deponien. Seit 2005 dürfen nur noch vorbehandelte Siedlungsabfälle deponiert werden. Die DepV setzt das europäische Recht auf nationaler Ebene um.

Zweck und Ziele

Zweck der Verordnung ist die Umsetzung der europäischen Richtlinien in nationales Recht.

Ziel dabei ist es, eine ordnungsgemäße Deponierung von Abfällen sicherzustellen, dabei gefährliche Deponiegase zu reduzieren und dadurch einen Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz leisten.

Maßnahmen und Highlights

  • Die Deponieverordnung enthält die Bestimmungen zum Planen, Errichten, Betreiben und Abschließen von Deponien
  • Die Verordnung enthält unter anderem Anforderungen an den Standort einer Deponie (Anhang 1 und 2), Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (Anhang 3) sowie Vorgaben zur Entnahme von Bodenproben (Anhang 4)
  • Vor allem die Sicherheit und die Organisation des Deponiebetriebs sind in der DepV vorgeschrieben

 

DepV

 

In Kraft seit 27. April 2009

Zuständige Behörde

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)