Batteriegesetz

Kurzbeschreibung

Das Batteriegesetz regelt das Inverkehr­bringen, die Rück­nahme und die umwelt­verträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren.

Hintergrund

Aufgrund ihrer hohen Umweltrelevanz ist die Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren sowie die in ihnen enthaltenen Wertstoffe streng geregelt. Das EU-Parlament brachte im Jahr 2006 die Batterierichtlinie 2006/66/EG auf den Weg.

Zweck und Ziele

Das BattG bezweckt die Umsetzung der europäischen Altbatterierichtlinie in nationales Recht.

Ziel dabei ist, die Umweltbelastung durch Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und -akkumulatoren auf ein Mindestmaß zu beschränken und so zu Schutz, Erhaltung und Erhöhung der Qualität der Umwelt beizutragen. Darüber hinaus zielen die im BattG enthaltenen Maßnahmen auf die umweltgerechte Gestaltung von Produkten (Ökodesign) ab.

Maßnahmen und Highlights

  • Das BattG schreibt das Verbot für den Einsatz von Quecksilber über 0,00005 Gewichtsprozent  sowie das Verbot eines Kadmiumgehalts von mehr als 0,002 Gewichtsprozent vor (§ 3)
  • Ferner sind Vertreiber von Fahrzeugbatterien dazu verpflichtet, für neue Batterien ein Pfand von 7,50 Euro zu erheben. Außerdem müssen Fahrzeugbatterien, welche gleicher Art des eigenen Angebots sind, von Vertreibern kostenlos zurückgenommen werden (§ 10)

 

BattG

 

In Kraft seit 1. Dezember 2009

Zuständige Behörde

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)