Altfahrzeug-Verordnung

Kurzbeschreibung

Die Altfahrzeug-Verordnung bildet in Deutschland die Rechtsgrundlage für die umweltverträgliche Entsorgung, das heißt die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung sowie die gemeinwohlverträgliche Beseitigung, von Altfahrzeugen.

Hintergrund

Die europäische Altfahrzeug-Richtlinie 2000/53/EG ist mit dem Altfahrzeug-Gesetz (AltfahrzeugG) vom 21. Juni 2002 (BGBl. I Seite 2199), welches überwiegend am 1. Juli 2002 in Kraft getreten ist, in deutsches Recht umgesetzt worden. Mit Artikel 3 des Altfahrzeug-Gesetz ist die Altauto-Verordnung vom 4. Juli 1997 (BGBl. I Seite 1666) geändert worden. Sie heißt seit dem 1. Juli 2002 Altfahrzeug-Verordnung.

Zweck und Ziele

Zweck der Verordnung ist die Schaffung eines Rahmens für die ordnungsgemäße Behandlung von Altfahrzeugen. Sie hat die Vermeidung der direkten Umweltgefährdung sowie die Förderung des Recyclings von Wertstoffen zum Ziel.

Maßnahmen und Highlights

  • Verpflichtung der FahrzeugherstellerInnen zur kostenlosen Rücknahme von Altfahrzeugen (§ 3)
  • Begrenzung des Einsatzes von Schwermetallen (Quecksilber, Kadmium, Blei, sechswertiges Chrom) (§ 8 Abs. 2)
  • Außerdem Verwertungsquoten und technische Anforderungen an die Behandlung der Altfahrzeuge (§ 5)

 

AltfahrzeugV

 

In Kraft seit 21.06.2002

Zuständige Behörde

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)