Altbatterierichtlinie

Kurzbeschreibung

Die Altbatterierichtlinie stellt eine Ergänzung zum allgemeinen Abfallbewirtschaftungsrecht der EU dar. Sie enthält den Rahmen für einen EU-weiten ordnungsgemäßen Umgang mit Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren.

Hintergrund

Die Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren hebt die Richtlinie 91/157/EWG auf.

Zweck und Ziele

Die Richtlinie 2006/66/EG erfüllt den Zweck, eine Harmonisierung der Maßnahmen in Bezug auf Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und -akkumulatoren in den Staaten der EU umzusetzen.

Das Hauptziel dieser Richtlinie besteht darin, die Umweltbelastung durch Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und -akkumulatoren auf ein Mindestmaß zu beschränken und so zu Schutz, Erhaltung und Erhöhung der Qualität der Umwelt beizutragen.

Maßnahmen und Highlights

  • Die Richtlinie enthält Vorschriften für das Inverkehrbringen von Batterien und Akkumulatoren und vor allem ein Verbot für das Inverkehrbringen von solchen, die gefährliche Substanzen enthalten. Ferner schreibt die Richtlinie vor, wie Sammlung, Behandlung, Recycling und Beseitigung von Altbatterien und -akkumulatoren gemäß der Abfallvorschriften gehandhabt werden sollen.
  • Konkrete Maßnahme: Recyclingziel soll durch getrennte Sammlung von Altbatterien und -akkumulatoren gefördert werden. (Artikel 7)
  • Dafür sollen Rücknahmesysteme implementiert werden. (Artikel 8)

 

Richtlinie 2006/66/EG

 

In Kraft seit 26. September 2006

Zuständige Behörde

Europäisches Parlament & Rat