Abfallwirtschaftsplan

Kurzbeschreibung

Der "Ökologische Abfallwirtschaftsplan NRW" verfolgt das Ziel einer regionalen Entsorgungsautarkie. Siedlungsabfälle, die in Nordrhein-Westfalen anfallen, sollen im Land selbst entsorgt werden - und zwar möglichst in der Nähe ihres Entstehungsortes. Damit werden die Anforderungen des europäischen Rechts umgesetzt. Dabei setzt NRW vorrangig auf kommunale Zusammenarbeit, die auf freiwilliger Basis erfolgt.

Hintergrund

Hauptsächlich bestehen die rechtlichen Grundlagen für die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen aus dem KrWG sowie den darauf gestützten Rechtsverordnungen. Das KrWG setzt die EG-Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht um.

Zweck und Ziele

Zweck des Abfallwirtschaftsplan ist es, einen deutlichen Impuls für die stärkere Nutzung von Siedlungsabfällen als Rohstoffquelle/Energielieferant zu vermitteln. Ziel ist die regionale Entsorgungsautarkie (Grundsatz der Autarkie, Grundsatz der Nähe) (S. 20).

Maßnahmen und Highlights

  • Vorgaben zur Abfallvermeidung, zur Wiederverwendung und zum Recycling: z.B. Förderung von Forschung und Entwicklung mit dem Schwerpunkt „Abfallvermeidung“ (vgl. S. 33f.)
  • Umsetzung der Entsorgungsautarkie unter anderem durch regionale Kooperationen und verbindliche Zuweisungen von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zu einzelnen Entsorgungsanalagen (vgl. S. 22f.)

In Kraft seit November 2015

Zuständige Behörde

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen